Das Jugendstrafverfahren: ein Leitfaden für Eltern und Vormünder — von der Prävention bis zur Rehabilitation

Wenn ein Minderjähriger mit dem Gesetz in Konflikt gerät, gerät die ganze Familie in eine Krise. In solchen Momenten ist es am wichtigsten zu verstehen, dass unser Rechtssystem Minderjährige nicht wie erwachsene Straftäter behandelt. Im Vordergrund steht nicht die Strafe als Vergeltung, sondern Erziehung, Schutz und Hilfe, um die richtige Entwicklung der Persönlichkeit des jungen Menschen und seine Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu sichern.

Wer ist nach dem Gesetz minderjährig?

Das Gesetz ordnet Täter klar nach ihrem Alter zum Zeitpunkt der Tat ein:

• Kinder (unter 14 Jahren): Sie sind strafrechtlich nicht verantwortlich. Gegen sie können keine strafrechtlichen Sanktionen und keine Maßnahmen nach diesem Gesetz verhängt werden.
• Jüngere Jugendliche (14–16 Jahre): Gegen sie dürfen nur Erziehungsmaßnahmen verhängt werden.
• Ältere Jugendliche (16–18 Jahre): Gegen sie werden in der Regel Erziehungsmaßnahmen verhängt, nur ausnahmsweise, bei schwersten Taten und hohem Verschulden, eine Jugendstrafe.

Ziel und Zweck des Verfahrens: warum „Erziehung“ statt „Strafe“?

Der Hauptunterschied zwischen dem Verfahren gegen Erwachsene und gegen Jugendliche liegt im Ziel. Bei Erwachsenen überwiegen Generalprävention und Vergeltung, bei jungen Menschen steht die Spezialprävention im Vordergrund: zu verhindern, dass gerade dieses Kind erneut eine Straftat begeht. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Richter:

• das Alter und den Reifegrad des Kindes,
• das Umfeld und die Verhältnisse, in denen es lebt,
• sein Verhalten nach der Tat (ob es versucht hat, den Schaden wiedergutzumachen).

Arten von Erziehungsmaßnahmen: von den mildesten bis zu den strengsten

Das Gesetz sieht drei Gruppen von Maßnahmen vor, die das Gericht verhängen kann:

A. Maßnahmen der Warnung und Anleitung. Sie werden verhängt, wenn eine Ermahnung oder eine bestimmte Pflicht genügt, um auf das Kind einzuwirken: gerichtliche Ermahnung (wenn es genügt, den Jugendlichen zu ermahnen) oder besondere Pflichten (zum Beispiel sich beim Geschädigten zu entschuldigen oder eine Berufsausbildung zu absolvieren).

Eine besondere Maßnahme ist die verstärkte Aufsicht mit täglichem Besuch einer Einrichtung, bei der das Kind einen Teil des Tages mit Fachleuten verbringt, aber zu Hause schläft.

Slaviša Cincarević

B. Maßnahmen verstärkter Aufsicht. Sie werden angewandt, wenn längere fachliche Arbeit nötig ist, ohne das Kind aus der Familie zu nehmen. Die Aufsicht können die Eltern (wenn sie ihre Fürsorgepflicht vernachlässigt haben, sie aber ausüben können), eine andere Familie oder, am häufigsten, die Vormundschaftsbehörde (das Zentrum für Sozialarbeit) ausüben. Eine besondere Maßnahme ist die verstärkte Aufsicht mit täglichem Besuch einer Einrichtung, bei der das Kind einen Teil des Tages mit Fachleuten verbringt, aber zu Hause schläft.

C. Stationäre Maßnahmen (das letzte Mittel). Sie werden nur verhängt, wenn eine vollständige Herausnahme aus dem Umfeld notwendig ist: Unterbringung in einer Erziehungseinrichtung (sechs Monate bis zwei Jahre) oder in einer Jugendbesserungsanstalt (sechs Monate bis vier Jahre).

Jugendstrafe: wenn es keine andere Möglichkeit gibt

Nur ein älterer Jugendlicher kann zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden, wenn er eine Tat begangen hat, die mit mehr als fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht ist, und eine Erziehungsmaßnahme angesichts der Schwere der Tat und des hohen Verschuldens nicht gerechtfertigt wäre. Die Mindeststrafe beträgt sechs Monate, die Höchststrafe fünf Jahre (ausnahmsweise zehn Jahre bei schwersten Taten, etwa solchen, die mit zwanzig Jahren Freiheitsstrafe bedroht sind).

Die Rolle des Anwalts und die Rechte der Familie

Im Jugendstrafverfahren ist die Verteidigung notwendig. Der Jugendliche muss einen Verteidiger haben, der eine besondere Fortbildung im Bereich der Kinderrechte absolviert hat. Die Eltern haben das Recht, bei allen Verfahrenshandlungen anwesend zu sein, es sei denn, der Richter hält dies für dem Wohl des Kindes abträglich.

Fazit: Prävention beginnt mit Verständnis

Der größte Fehler, den Eltern machen können, ist, die ersten Anzeichen von Problemen zu ignorieren oder ohne fachliche Unterstützung in das Verfahren zu gehen. Unser Ziel als Anwälte ist es, sicherzustellen, dass Ihr Kind fair behandelt wird, dass jede Möglichkeit von Diversionsmaßnahmen genutzt wird und dass eine Stigmatisierung vermieden wird, die ein Leben lang anhalten kann.

Fragen Sie sich: Ist es besser, wenn ein Kind heute durch eine Diversionsmaßnahme eine Lektion lernt, oder morgen durch einen Eintrag im Strafregister?

Dieser Text gibt die fachliche Meinung des Autors wieder und stellt keine Rechtsberatung für einen konkreten Fall dar.