Das Recht auf Verteidigung ist mehr als ein Buchstabe auf Papier: was, wenn das System zum Hindernis der Gerechtigkeit wird?

In der Rechtstheorie ist das Recht auf Verteidigung ein Axiom. Im Gerichtssaal ist es ein täglicher Kampf. Als Anwalt halte ich es für meine Pflicht, in dem Moment zu reagieren, in dem die Verfahrensdisziplin persönlichen Animositäten oder Verfahrensunregelmäßigkeiten weicht. Das Recht des Angeklagten, insbesondere des Jugendlichen, auf einen Verteidiger seiner Wahl ist das Fundament eines fairen Verfahrens, garantiert durch die Verfassung der Republik Serbien und die Europäische Menschenrechtskonvention.

Der gewählte Verteidiger: der unantastbare Wille des Mandanten

Wenn ein Mandant aus freiem Willen wünscht, von einem bestimmten Anwalt vertreten zu werden, muss das Gericht diesen Willen bestätigen und darf ihn nicht in Frage stellen oder, schlimmer noch, behindern. Jeder Versuch, einen Pflichtverteidiger aufzudrängen, wo ein gewählter Verteidiger existiert, oder die physische Entfernung einer Vollmacht aus der Akte ist ein direkter Angriff auf die Integrität der Justiz.

In meiner Praxis war ich kürzlich gezwungen, einen Befangenheitsantrag gegen den zuständigen Richter zu stellen. Der Grund? Handlungen, die den Rahmen rechtlicher Würdigung verließen und in den Bereich subjektiven und voreingenommenen Verhaltens übergingen. Wenn Vollmachten aus der Akte „entfernt“ werden, ist das nicht bloß ein Verfahrensfehler, sondern eine Verletzung der Menschenrechte.

Die Normenhierarchie: die Verfassung vor der Geschäftsordnung des Gerichts

Ich erinnere Kollegen und Richter oft an eine Grundlektion aus dem ersten Studienjahr: die Hierarchie der Rechtsnormen. Nichts, nicht einmal ein interner Aktenvermerk eines Richters, kann stärker sein als das Recht des Beschuldigten, selbst zu wählen, wer ihn verteidigt.

Artikel 33 der serbischen Verfassung: Jeder hat das Recht, in seiner Anwesenheit verhandelt zu werden und sich selbst oder mit Hilfe eines Verteidigers seiner Wahl zu verteidigen.

Nichts, nicht einmal ein interner Aktenvermerk eines Richters, kann stärker sein als das Recht des Beschuldigten, selbst zu wählen, wer ihn verteidigt.

Slaviša Cincarević

Artikel 6 der Europäischen Konvention: Das Recht auf ein faires Verfahren umfasst ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung der Verteidigung mit einem gewählten Rechtsbeistand.

Die Beschwerde als legitimes Mittel des Kampfes

Viele fragen sich, ob es sich lohnt, sich über die Arbeit eines Richters zu beschweren. Die Antwort lautet immer: JA. Als Fachleute sind wir verpflichtet, alle rechtlichen Mittel zu nutzen, um unsere Mandanten zu schützen.

In einem konkreten Fall der Behinderung des Rechts auf Verteidigung habe ich eine Beschwerde über die Arbeit des zuständigen Richters eingereicht. Das Ergebnis? Die Beschwerde wurde als begründet angenommen. Das bestätigt, dass das Rechtssystem über interne Kontrollmechanismen verfügt, die, richtig in Gang gesetzt, unprofessionelles und rechtswidriges Handeln sanktionieren können. Eine erfolgreiche Beschwerde ist nicht nur ein persönlicher Sieg, sondern eine Botschaft: Der Gerichtssaal ist ein Ort der Rechtsanwendung, nicht der Willkür.

Die Besonderheiten von Verfahren gegen Jugendliche

Wenn es um Jugendliche geht, müssen die Sorgfaltsmaßstäbe doppelt so hoch sein. Eine Verletzung des Rechts auf Verteidigung hinterlässt in diesen Fällen dauerhafte Folgen, nicht nur für den Ausgang des Verfahrens, sondern auch für das Vertrauen des jungen Menschen in die Institutionen. Jeden Versuch willkürlicher Behandlung von Jugendlichen aus schutzbedürftigen Gemeinschaften betrachte ich nicht nur als rechtliche, sondern auch als ethische Verletzung.

Fazit: der Anwalt als Hüter des Verfahrens

Meine Aufgabe ist nicht nur, das Gesetz zu kennen, sondern ein korrigierender Faktor zu sein, wo das Verfahren versagt. Hört ein Richter auf, ein unparteiischer Schiedsrichter zu sein, und wird er zur Partei des Verfahrens, ist die Ablehnung wegen Befangenheit der einzige Weg. Das Recht auf Verteidigung ist das Bollwerk einer zivilisierten Gesellschaft, und wir Anwälte müssen dieses Bollwerk verteidigen, selbst wenn die Schläge von dort kommen, woher Gerechtigkeit kommen sollte.

Dieser Text gibt die fachliche Meinung des Autors wieder und stellt keine Rechtsberatung für einen konkreten Fall dar.